Geschäftsordnung des Ethikkomitees Salzgitter

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Präambel

Das Ethik Komitee (EK) leistet einen Beitrag zu Kultur, Stil und Klima in der Versorgung der Bürger, Verantwortung, Vertrauen, Respekt, Rücksicht und Mitgefühl gegenüber den Menschen prägen die Entscheidungen und Empfehlungen. Das Selbstbestimmungsrecht und die Würde des Einzelnen werden geachtet.

Das EK ist unabhängig. Es dient der Orientierung, Information und Beratung. Es stellt ein Forum für schwierige und eventuell kontrovers diskutierte ethische Entscheidungen dar. Anstehende oder bereits getroffene Entscheidungen im ärztlichen, pflegerischen oder organisatorischen Bereich sollen interprofessionell aufgearbeitet werden.

Das EK ist Ansprechpartner für alle an der Versorgung beteiligten Berufs- und Personengruppen, Patienten, Angehörige und Betroffene. Es ermöglicht so, dass Gewissensnöte oder das Leiden an einer nicht annehmbar erscheinenden Situation oder Struktur im gemeinsamen Gespräch geklärt werden und ein Beitrag zu deren Änderung geleistet wird.

Die Tätigkeit des EK soll alle Beteiligte für die ethische Dimension ihres Tuns sensibilisieren.

§ 1 Name

Das Gremium führt den Namen Ethik Komitee Salzgitter 

§ 2 Zweck

Das EK ist eine berufsübergreifende Beratungseinrichtung. Es leistet bei der Entscheidungsfindung unter Berücksichtigung der ethischen, ärztlichen, pflegerischen und juristischen Aspekte Unterstützung. Das gilt sowohl für akute Fälle als auch für vergangene Ereignisse. Das EK entwickelt und empfiehlt Leitlinien und gibt Empfehlungen für ein werteorientiertes Handeln bei medizinisch ethischen Fragestellungen. 

§ 3 Mitglieder

3.1 Das EK besteht aus mindestens 6 Personen. Fallweise können weitere Personen hinzugezogen werden.

3.2 Scheidet ein Mitglied aus, wird ein neues Mitglied aus der entsprechenden Berufsgruppe durch die Mitglieder des EK berufen. 

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

4.1 Die Mitglieder des EK sind bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unabhängig, nicht an Weisungen gebunden und ausschließlich ihrem Gewissen verantwortlich. Jedes Mitglied hat das Recht, im Einzelfall wegen Befangenheit nicht an einer Beratung oder ethischen Fallbesprechung teilzunehmen.

4.2 Die Mitglieder  des EK üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Eine Verhinderung bei der Teilnahme an einer Sitzung ist dem Vorsitzenden anzuzeigen.

4.3 Um eine gezielte Vorbereitung zu ermöglichen, erhalten die Mitglieder möglichst eine Woche vor dem Sitzungstermin eine Einladung mit Tagesordnung. 

§ 5 Schweigepflicht

Die Sitzungen des EK sind vertraulich. Alle Daten sind zu schützen. 

§ 6 Vorsitz

6.1 Der Vorsitzende und sein Stellvertreter werden von den Mitgliedern gewählt.

6.2 Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter nimmt Beratungsanträge, möglichst in Schriftform, entgegen. Er entscheidet, ob das Gesuch zur Bearbeitung durch das EK geeignet ist, koordiniert die Termine und die Tagesordnung, leitet die Sitzung und fasst die Ergebnisse zusammen. Die Protokollführung kann auf ein anderes Mitglied übertragen werden. 

6.3 Das Protokoll wird vom Protokollführer allen Mitgliedern des EK per Email zugestellt. 

§ 7 Arbeitsweise

7.1 Zur Erfüllung seiner Aufgaben hält das EK mindestens 1 ordentliche Sitzung im Quartal ab.

7.2 Bei ordentlichen Sitzungen müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder anwesend sein. Andernfalls ist eine neue Sitzung einzuberufen.

7.3 Personenbezogene Daten werden in anonymisierter Form vorgelegt. 

§ 8 Beratungsergebnisse

8.1 Über die Sitzungen des EK wird ein Ergebnisprotokoll verfasst und binnen zwei Wochen an die Mitglieder verschickt. Auf der Folgesitzung wird es, evtl. nach Korrektur, bestätigt.

8.2 Bei den Beratungen soll ein Konsens erreicht werden. Gelingt das nicht, werden die unterschiedlichen Positionen einschließlich der Stimmverhältnisse im Protokoll festgehalten. Das Ergebnis wird dem Antragsteller mitgeteilt, Beratungsergebnisse von grundsätzlicher Bedeutung werden veröffentlicht.

8.3 Der Vorstand kann Anträge, die ersichtlich nicht in den Aufgabenbereich des EK fallen, ablehnen und Anträge, bei denen zu vergleichbaren Sachverhalten das EK im laufenden  oder vorangegangen Kalenderjahr bereits Stellung genommen hat, unter inhaltlichem Hinweis  auf das frühere Beratungsergebnis  und dessen Gründe selbst beantworten. Alle anderen Anträge werden vom Komitee beraten.

8.4 Die Beratungsergebnisse des EK stellen moralisch reflektierte Handlungsempfehlungen dar. Sie entbinden die verantwortlich Handelnden nicht von ihrer individuellen Entscheidungspflicht und der damit zu übernehmenden Verantwortung. 

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen der Geschäftsordnung bedürfen der Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des EK.

9.2 die Geschäftsordnung tritt durch Beschluss der Mitglieder des EK in Kraft.

9.3 Das EK kann mit einer Dreiviertelmehrheit seiner Mitglieder aufgelöst werden.

9.4 Scheidet ein Mitglied auf eigenen Wunsch aus dem aus EK aus, so ist dies dem Vorsitzenden schriftlich mitzuteilen.